1. Leistungsbeschreibung

Aidoko betreibt eine Plattform, auf der Werke (Bilder, Fotos, Zeichnungen etc.) eingestellt und unter den Nutzern diskutiert und bewertet werden können. Voraussetzung für das Einstellen von Werken ist die Anmeldung eines Mitgliedskontos. Registrierte Mitglieder haben ferner die Möglichkeit, Kontaktdaten einzustellen und auf Veranstaltungen hinzuweisen. Aidoko stellt selbst keine Inhalte ein. Die Tätigkeit Aidokos beschränkt sich ausschließlich auf das Bereitstellen der Plattform. Aidoko wird nicht Vertragspartner der zwischen den Mitgliedern eventuell geschlossenen Verträge.

2. Mitgliedskonto

2.1 Jede juristische oder natürliche Person kann ein Mitgliedskonto beantragen, soweit diese unbeschränkt geschäftsfähig ist.

2.2 Bei der Beantragung eines Mitgliedskontos sind die zur Anmeldung erforderlichen Daten vollständig und richtig anzugeben. Legt ein Mitglied ein Konto unter falschen Daten an, so ist Aidoko berechtigt, das Konto zu sperren und das Mitglied von der weiteren Nutzung der Plattform auszuschließen.

2.3 Jedes Mitglied ist verpflichtet, eine änderung der Daten unverzüglich anzuzeigen und diese zu berichtigen.

2.4 Jedes Mitglied ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Jeder Verdacht eines Missbrauchs ist unverzüglich gegenüber Aidoko anzuzeigen.

3. Bewertungen

3.1 Das Bewertungsforum ermöglicht es den Mitgliedern, eingestellte Werke zu bewerten und zu kommentieren. Die Bewertungen und Kommentare werden von Aidoko nicht vorab überprüft.

3.2 Mitglieder sind verpflichtetet, ausschließlich sachliche Bewertungen vorzunehmen, insbesondere dürfen Bewertungen nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

3.3 Aidoko behält sich vor, Beiträge, die gegen rechtliche Bestimmungen verstoßen, zu sperren. Das Recht zur Sperrung und/oder Kündigung des Mitgliedskontos nach Ziffer 4. bleibt hiervon unberührt.

4. Sperrung, Kündigung

4.1 Bestehen begründete Anhaltspunkte dafür, dass ein Mitglied das von ihm angelegte Konto missbräuchlich nutzt, insbesondere gegen Rechte Dritter (Urheberrechte, Markenrechte) verstößt, so ist Aidoko unter Berücksichtigung berechtigter Interessen des Mitglieds nach seiner Wahl zu folgenden Maßnahmen berechtigt:

• Löschung des Angebotes;
• Vorläufige Sperrung des Kontos;
• Endgültige Sperrung des Kontos.

4.2 Aidoko ist berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen und ein Mitglied von der Nutzung der Plattform vollständig auszuschließen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

• ein Mitglied bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat;
• ein Mitglied andere Mitglieder schädigt;
• ein Mitglied vorsätzlich Urheber-, Marken, oder sonstige Kennzeichenrechte Dritter verletzt.

4.3 Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund, besteht kein Anspruch des Mitglieds auf Wiederherstellung seines Mitgliedskontos. Eine Neuanmeldung ist ausgeschlossen.

4.4 Mitglieder sind berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit zu kündigen.

5. Gebühren

5.1 Die Anmeldung auf der Plattform ist derzeit kostenlos.

5.2 Aidoko ist berechtigt, seine Gebühren anzupassen. Gebührenänderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor ihrer Durchführung auf der Website mitgeteilt.

6. Einhaltung rechtlicher Vorschriften, Eingriffe in das System

6.1 Jedes Mitglied ist verpflichtet, bei der Einstellung eines Werkes oder eines Beitrags die geltenden rechtlichen Vorschriften zu beachten. Dies betrifft insbesondere die Einhaltung urheber- oder markenrechtlicher Vorschriften. Aidoko ist berechtigt, bei Verstößen gegen diese Verpflichtung das Mitgliedskonto nach Maßgabe der Ziffer 4. zu sperren und/oder den Nutzungsvertrag zu kündigen.

6.2 Verletzt ein Mitglied bei der Nutzung der Plattform rechtliche Vorschriften, so stellt das betreffende Mitglied Aidoko von sämtlichen aus der Verletzungshandlung entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Das Mitglied ist insbesondere verpflichtet, die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung Aidokos einschließlich Gerichts- und Rechtsanwaltskosten in gesetzlicher Höhe zu übernehmen, sofern die Verletzungshandlung vom Mitglied zu vertreten ist. Das Mitglied ist ferner verpflichtet, Aidoko im Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte über sämtliche Sachverhalte zu informieren, die für eine Rechtsverteidigung Aidokos erforderlich sind.

6.3 Jedes Mitglied ist verpflichtet, sämtliche Handlungen zu unterlassen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen, insbesondere durch Verwendung von Software oder Scripts.

7. Gewährleistung, Haftung

7.1 Ein Anspruch auf Nutzung der Plattform besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Aidoko bleibt eine zeitweilige Beschränkung des Dienstes aus Gründen der Systemauslastung, der Integrität und Sicherheit der Plattform, der Durchführung erforderlicher Wartungsarbeiten, vorbehalten.

7.2 Aidoko haftet gegenüber den Mitgliedern für sämtliche sich ergebenden Schäden, gleich ob aus Vertragsverletzung oder aus unerlaubter Handlung, nur nach Maßgabe der folgenden Vorschriften:

Vorsatz. Bei Vorsatz, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung von Leib oder Leben haftet Aidoko nach den gesetzlichen Vorschriften.

Grobe Fahrlässigkeit. Bei grober Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung von Aidoko auf den Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens; diese Beschränkung gilt nicht, soweit der Schaden durch leitende Angestellte von Aidoko verursacht wurde.

Einfache Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Aidoko nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des Nutzungsvertrages übermittelt werden, bedürfen der Textform.

8.2 Der Nutzungsvertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg.

8.4 Sollte eine Klausel unwirksam sein, so tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung. Die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bleibt hiervon unberührt.